Inhaltsverzeichnis
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Vertragsgegenstand
- Rechteeinräumung bei einem Vertrag über die Lieferung von Software
- Rechteeinräumung bei einem Vertrag über die befristete Überlassung von Software
- Pflichten des Kunden
- Widerrufsrecht
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung bei Verträgen gemäß Ziff. 3.2, 3.3 a) und 3.4
- Gewährleistung bei Verträgen gemäß Ziff. 3.3 b)
- Garantiebedingungen „100% Geld-zurück-Garantie“
- Haftung wegen sonstiger Pflichtverletzung
- Einlösung von Aktionsgutscheinen
- Nennung als Referenz
- Schlussbestimmungen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Software-eule.de (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge des Verkäufers mit einem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“) über den Verkauf, die Lieferung und die zeitlich befristete Überlassung von digitalen Inhalten, digitalen Waren und nichtdigitalen Waren (nachfolgend gemeinsam auch „Waren“).
1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) als auch Unternehmern (§ 14 BGB). Abweichungen sind explizit gekennzeichnet.
1.3 Für Unternehmer gelten diese Bedingungen auch für zukünftige Verträge.
1.4 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind digitale Angebote mit Ausnahme digitaler Waren, z.B. Zugangscodes oder Produktschlüssel.
1.5 Digitale Waren sind nicht auf physischen Datenträgern befindliche Software, die zum Download bereitgestellt wird.
1.6 Nichtdigitale Waren sind auf physischen Datenträgern bereitgestellte Software sowie andere körperliche Produkte.
1.7 Der Verkäufer betreibt einen eigenen Online-Shop sowie Vertrieb über Marketplaces wie ebay.de, rakuten.de und rueducommerce.fr.
1.8 Mit Abgabe der Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden.
2) Vertragsschluss
2.1 Bei Bestellungen im Online-Shop stellt die Bestellung ein Angebot dar. Die aufgeführten Preise und Produktbeschreibungen sind noch kein Angebot.
2.2 Bei Bestellungen über Marketplaces kommt der Vertragsschluss direkt mit der Bestellung zustande.
2.3 Der Kunde kann Eingabefehler vor Absenden der Bestellung erkennen und korrigieren.
2.4 Im Online-Shop bedarf es einer ausdrücklichen Annahme durch den Verkäufer.
2.5 Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von fünf Tagen durch Lieferung oder Zahlungsaufforderung annehmen.
2.6 Die Annahmefrist beginnt am Tag nach der Absendung der Bestellung.
2.7 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
2.8 Der Kunde muss sicherstellen, dass E-Mails des Verkäufers empfangen werden können.
3) Vertragsgegenstand
3.1 Der Verkäufer bietet Waren und nur ergänzend Dienstleistungen an.
3.2 Bei nichtdigitalen Waren sind Produktbeschreibungen maßgeblich. Der Verkäufer schuldet dauerhafte Überlassung bei Softwarekäufen.
3.3 Digitale Waren werden zum Download angeboten, bei Softwarekauf oder zeitlich befristeter Softwareüberlassung.
3.4 Bei digitalen Inhalten gelten spezielle Nutzungsbedingungen.
3.5 Dienstleistungen erfolgen nur ergänzend und nach Absprache.
3.6 Lieferung erfolgt gemäß Ziffer 9.
3.7 Bei fehlender Mitwirkung des Kunden kann ein Mehraufwand berechnet werden.
3.8 Unternehmer müssen sich eine ordnungsgemäße Selbstbelieferung vorbehalten lassen.
4) Rechteeinräumung bei Softwarekauf
4.1-4.7 Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Einschränkungen gelten für Vermietung, Unterlizenzierung und öffentliche Wiedergabe. Eine Sicherungskopie ist erlaubt. Rechte müssen bei Weitergabe vollständig übertragen werden.
5) Rechteeinräumung bei befristeter Softwareüberlassung
5.1-5.7 Bei Mietsoftware erhält der Kunde ein zeitlich beschränktes, nicht übertragbares Recht. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Bei Verstößen erlöschen die Nutzungsrechte automatisch.
6) Pflichten des Kunden
6.1 Der Kunde muss digitale Inhalte sicher aufbewahren.
6.2 Unternehmer müssen einen Ansprechpartner benennen.
6.3 Relevante Informationen sind bereitzustellen.
6.4 Der Kunde unterstützt den Verkäufer bei der Vertragserfüllung.
7) Widerrufsrecht
7.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
7.2 Details finden sich in der Widerrufsbelehrung.
8) Preise und Zahlungsbedingungen
8.1 Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
8.2 Bei Auslandslieferungen können zusätzliche Kosten entstehen.
8.3-8.11 Zahlungsarten sind u.a. Vorauskasse, PayPal, Klarna, Amazon Pay und Kreditkarte.
8.12 Aufrechnungen sind nur bei anerkannten oder rechtskräftigen Forderungen möglich.
8.13-8.14 Regelungen zu Zahlungsverzug und umsatzsteuerfreien Verkäufen an ausländische Kunden.
9) Liefer- und Versandbedingungen
9.1 Lieferung erfolgt an die angegebene Adresse.
9.2 Rücksendekosten bei Nichtannahme trägt der Kunde.
9.3 Selbstabholung ist nicht möglich.
9.4 Digitale Inhalte werden per Downloadlink oder Produktschlüssel versandt.